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AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen für SIMSme (Privatkunden)

1. Vertragspartner

Vertragspartner des Vertrages für SIMSme sind die Deutsche Post AG (im Folgenden „DPAG“), Charles-de-Gaulle-Straße 20, 53113 Bonn, Registergericht Bonn HRB 6792, Telefon: +49 228 92399329, E-Mail: info@deutschepost.de (die Namen der aktuell vertretungsberechtigten Personen der DPAG können dem Impressum entnommen werden) und der Nutzer von SIMSme.

2. Definitionen

In diesem Vertrag gelten folgende Definitionen:

App: Die zur Nutzung von SIMSme auf mobilen Endgeräten erforderliche Sofware.

Einzelchat: Übermittlung von Nachrichten mit SIMSme an einen Empfänger.

Empfänger: Nutzer, für die Nachrichten mit SIMSme übermittelt werden.

Gruppenchat: Übermittlung von Nachrichten mit SIMSme an mehrere Empfänger.

Mobile Endgeräte: Smartphones, die mit einem für SIMSme freigegebenen Betriebssystem betrieben werden.

Nachricht: Bilder, Texte, Standorte oder Kontakte, die mit SIMSme zwischen Nutzern ausgetauscht werden können.

SIMSme-Nutzerkonto: Account in SIMSme, für den mobile Endgeräte des Nutzers freigegeben werden können.

Server: Ein SIMSme Server der DPAG, wie in Nr. 3 (14) definiert.

3. Vertragsgegenstand, Leistungen von SIMSme

(1) SIMSme ist ein internetbasierter, plattformübergreifender Dienst zum sicheren Austausch von Nachrichten zwischen Nutzern von mobilen Endgeräten.

(2) Der Austausch kann im Einzelchat oder Gruppenchat erfolgen. Der Nutzer von SIMSme erstellt die jeweilige Nachricht mit der SIMSme-App auf seinem freigegebenen Mobilgerät und stellt dazu ein, für welche Empfänger die Nachricht bestimmt ist. Den Empfängern wird die Nachricht in ihren Posteingang kopiert und eine Push-Notification (je nach Plattform beispielsweise Apple Push Notification bzw. Google Cloud Messages etc.) mit der Information, dass neue Nachrichten bereitliegen und abgerufen werden können, übermittelt.

(3) Die Nachrichten stehen dann zum Download durch die Empfänger bereit. Auf dem SIMSme-Server wird jede Nachricht sofort nach dem Download durch den jeweiligen Empfänger, sonst nach 30 Tagen gelöscht.

(4) Der Nutzer kann bestimmen, dass eine Nachricht sich selbst zerstört.

(5) Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung des Dienstes SIMSme auf einem Server der DPAG und die Bereitstellung von dazugehörigen Apps auf den Download-Portalen der verschiedenen Systemplattformen.

(6) Das SIMSme-System ist im Sinne einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung so gestaltet, dass

i. keine unverschlüsselten Informationen (Dokument, Dokumentenschlüssel, Dokument- und Ordnernamen) übertragen oder auf dem SIMSme-Server gespeichert werden,

ii. die zur Entschlüsselung der Dokumente erforderlichen Schlüssel das jeweilige Endgerät nicht verlassen, und

iii. Dokumente nur auf den freigegebenen Endgeräten des Nutzers oder der Empfänger gelesen werden können. Jeder Empfänger kann die Nachrichten weitergeben.

(7) Für die Verschlüsselung werden Algorithmen und Verfahren eingesetzt, die nach dem aktuellen Stand der Technik (Empfehlungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik) als sicher gelten.

(8) SIMSme wird im Hinblick auf die unterstützten Verschlüsselungsalgorithmen, Dokumentenformate, Systemplattformen und Funktionen ständig weiterentwickelt. Der aktuelle Stand der Entwicklung kann der aktuellen Leistungsbeschreibung entnommen werden. Die DPAG stellt den Nutzern immer aktuelle Apps zur Verfügung, mit denen die Funktionsfähigkeit des Systems sichergestellt ist.

(9) Der Nutzer kann sich für jedes seiner Endgeräte mit eigener Telefonnummer eine App herunterladen und installieren. Die Nutzung des SIMSme-Dienstes ist nur mit diesen Programmen möglich.

(10) Die Nutzung der Programme erfordert die Einrichtung eines Nutzer-Kontos auf dem SIMSme-Server. Für die Einrichtung des Nutzerkontos ist ein Endgerät mit einer aktuellen App und eine gültige Mobilfunknummer erforderlich.

(11) Der SIMSme-Server mit dem dazugehörigen Speichersystem wird in einem nach ISO 27001 IT-Gundschutz zertifizierten Rechenzentrum in Deutschland betrieben. Ein Transfer der Daten ins Ausland durch DPAG erfolgt nicht. Davon unberührt ist ein Transfer auf ein vom Nutzer im Ausland eingesetztes Endgerät auf Veranlassung des Nutzers.

(12) Der SIMSme-Server speichert keine Passwörter. Die Authentifizierung findet ausschließlich auf den freigegebenen Endgeräten des Nutzers statt.

(13) Der Dienst darf nur zu privaten Zwecken genutzt werden. Die kommerzielle und gewerbliche Nutzung ist untersagt und bedarf einer gesonderten Lizenz.

4. Registrierung

Mit der Registrierung wird für den SIMSme-Nutzer ein SIMSme-Nutzerkonto erstellt.

5. Zustandekommen des Vertrages

Der Nutzer muss zunächst eine App auf sein Endgerät laden und installieren. Bei der ersten Öffnung startet der Registrierungsprozeß, in dessen Rahmen der Nutzer sein Angebot zum Vertragsschluss abgibt. DPAG nimmt dieses Angebot durch Registrierung und Freischaltung des SIMSme-Nutzerkontos an.

6. Vergütung

(1) Die Nutzung von SIMSme und der Apps inklusive des Versands komplett verschlüsselter Nachrichten ist kostenlos.

(2) Einzelne Features können gegen Entgelt erworben werden.

7. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

(1) Der Nutzer wird das SIMSme-System nur für den Zweck des Austauschs von Nachrichten nutzen.

(2) Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers, zu prüfen, inwiefern die angebotenen Dienste geeignet sind, die speziellen gesetzlichen, rechtlichen oder sonstigen Anforderungen an Datenschutz, Datensicherheit zu erfüllen und eigenständig zu prüfen, inwiefern es zulässig ist, die im Rahmen von SIMSme angebotenen Dienste für den vom Nutzer vorgesehenen Zweck zu nutzen. Die DPAG leistet diesbezüglich keine Rechtsberatung. Es wird darauf hingewiesen, dass absolute Sicherheit durch technische Verfahren nicht gewährleistet werden kann und dass insbesondere die Sicherheit von Verschlüsselungsverfahren einem kontinuierlichen Wandel unterliegt.

(3) Der Nutzer trägt die Verantwortung für seine Aktivitäten, insbesondere für die von ihm oder von ihm zurechenbaren Dritten hochgeladenen, im System gespeicherten, zum Abruf bereit gehaltenen und / oder übermittelten bzw. verbreiteten Nachrichten. Der Nutzer ist verpflichtet, geeignete Maßnahmen zum Schutz der von ihm zur Nutzung der Dienste eingesetzten Hard- und Software (Kundensystem) zu ergreifen, um die Sicherheit und Integrität auf Seiten seines Kundensystems zu gewährleisten. Hierzu zählen insbesondere der Einsatz der jeweils aktuellen Version der SIMSme-App, der Betriebssystem- bzw. Browser-Software sowie aktueller Vorkehrungen zum Schutz der IT-Sicherheit (Virenschutzscanner, Firewall, IT-Security-Software etc.).

(4) Der SIMSme-Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Passwort gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte geschützt sind. Insbesondere hat er sein Passwort und sicher zu verwahren, da er ohne dieses nicht auf Nachrichten zugreifen kann und das Passwort nicht durch DPAG rekonstruierbar ist.

(5) Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass durch die Inanspruchnahme der Dienste keinerlei Beeinträchtigungen für die DPAG, für ein mit der DPAG konzernweit verbundenes Unternehmen oder für sonstige Dritte entstehen. Die angebotenen Dienste der DPAG dürfen vom Nutzer daher nicht für rechtswidrige Zwecke und / oder missbräuchlich verwendet werden, insbesondere

i. dürfen keine gesetzlich verbotenen Inhalte gespeichert und Dritten übermittelt bzw. zur Verfügung gestellt werden;

ii. dürfen keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte im System eingestellt und Dritten übermittelt bzw. zur Verfügung gestellt werden, auch nicht durch einen Hinweis auf solche Inhalte. Dazu zählen vor allem Inhalte, die im Sinne der §§ 130, 130 a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne der §§ 184 ff. StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, das Urheberrecht oder gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen oder das Ansehen der DPAG schädigen können.

8. Nutzungsrechte an der App

(1) Der SIMSme-Nutzer erhält für die Dauer dieses Vertrages das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die Software im Rahmen dieses Vertragszwecks zu nutzen.

(2) Der SIMSme-Nutzer darf die SIMSme-App nur für den Betrieb am SIMSme-Server im Rahmen von SIMSme nutzen.

(3) Der SIMSme-Nutzer darf die App weder verändern, noch anpassen, übersetzen oder in irgendeiner Weise bearbeiten oder mit einer anderen Software verbinden.

(4) Der Nutzer stellt die DPAG und ihre Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge einer schuldhaften Verletzung der in diesen AGB aufgeführten Pflichten und / oder infolge anderer schuldhafter schädigender Handlungen des Nutzers oder eines ihm zurechenbaren Dritten gegen die DPAG geltend gemacht werden. Überdies leistet der Nutzer Ersatz für darüber hinausgehende Schäden einschließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung. Diese Verpflichtung besteht auch bei einem Missbrauch des Nutzerkontos durch Dritte, soweit den Nutzer dafür ein Verschulden trifft.

9. Rechte und Pflichten der DPAG

(1) Die DPAG stellt die SIMSme-Dienste entsprechend den Regelungen in diesem Vertrag zur Verfügung.

(2) Die DPAG wird alles unterlassen, was geeignet ist oder sein könnte, die Sicherheit und Integrität der gespeicherten Daten und Informationen zu gefährden. Die DPAG und ihre Mitarbeiter werden daher niemals nach dem privaten Schlüssel oder nach Zugangskennungen der Endgeräte fragen oder diese gespeichert halten.

(3) Die DPAG erfasst in Übereinstimmung mit der Datenschutzrichtlinie anonymisierte und statistische Nutzungsdaten zu Zwecken der Qualitätssicherung und anforderungsgerechten Weiterentwicklung von SIMSme. Dabei wird die Anzahl von Installationen, Downloads, Chats, Nachrichten etc. kumuliert registriert, ohne dass eine Rückverfolgung zum Nutzer möglich wäre. Der Nutzer kann durch Deaktivieren der Funktion „Anonymisierte Nutzungsdaten“ unter Datenschutz SIMSme in der App widersprechen.

(4) Die DPAG wird das System kontinuierlich, insbesondere im Hinblick auf die Erkenntnisse der IT-Sicherheitstechnik weiter entwickeln. Dabei können auch neue Funktionen entwickelt und bestehende Funktionen durch neue ersetzt oder aus dem System entfernt werden.

(5) Die DPAG ist berechtigt, das Sicherheitssystem, insbesondere das Verschlüsselungssystem, jederzeit zu ändern und auf ein dem Stand der Technik entsprechendes neues System umzustellen.

(6) Bei einem schuldhaften Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB durch einen Nutzer oder einen ihm zurechenbaren Dritten ist die DPAG berechtigt, die Dienste vorübergehend ganz oder teilweise zu sperren. Das Recht auf fristlose Kündigung gemäß Ziffer 12 Abs. (2) bleibt hiervon unberührt.

(7) Es bleibt der DPAG vorbehalten, sämtliche nach diesem Vertrag zu erbringenden Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte durchführen zu lassen.

10. Gewährleistung, Kundendienst

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte für den Nutzer von SIMSme.

(2) SIMSme ist selbsterklärend und leicht zu bedienen. Bei Fragen kann sich jeder Nutzer an support@sims.me als Kundendienst wenden.

11. Haftung und Haftungsbeschränkungen der DPAG

(1) Schadensersatzansprüche des SIMSme-Nutzers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht); letzterenfalls ist die Haftung nur auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(2) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit die DPAG ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.

(3) Die DPAG haftet keinesfalls für Schäden infolge von Leistungsausfällen und Leistungsverzögerungen aufgrund unvorhersehbarer von der DPAG, ihren gesetzlichen Vertreter oder ihren Erfüllungsgehilfen nicht zu vertretender Ereignisse (höhere Gewalt). Als Ereignisse höherer Gewalt gelten insbesondere Krieg, Unruhen, Naturgewalten, Feuer, Sabotageangriffe durch Dritte (wie z.B. durch Computerviren), Stromausfälle, behördliche Anordnungen, rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen und der Ausfall oder eine Leistungsbeschränkung von Kommunikationsnetzen.

(4) Die DPAG haftet auch nicht für Schäden aufgrund von Datenverlusten, soweit diese bei Durchführung einer ordnungsgemäßen und regelmäßigen Datensicherung durch den SIMSme-Nutzer vermeidbar gewesen wären.

12. Vertragslaufzeit, Kündigung, Vertragsende

(1) Der Vertrag zur Nutzung von SIMSme beginnt mit dem Download,der Inbetriebnahme und erstmaligen Nutzung der App und ist auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann jederzeit sein Nutzerprofil auf dem SIMSme-Server und anschließend die App auf seinem Endgerät löschen.

(2) Das Recht beider Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für die DPAG zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages ist insbesondere gegeben, wenn der Nutzer sich in einer Weise verhält, die geeignet ist, die Verfügbarkeit und Integrität des SIMSme-Dienstes zu gefährden oder wenn die DP AG den SIMSme-Dienst einstellt.

(3) Nach Vertragsende wird das Nutzerkonto auf dem SIMSme-Server geschlossen und alle dort gespeicherten Daten werden gelöscht. Nach Vertragsende ist weder ein Zugriff auf die Daten noch eine Verlängerung des Vertrages möglich.

13. Schlussbestimmungen

(1) Änderungen der vorliegenden AGB oder der Entgelte werden dem Nutzer durch die DPAG in geeigneter Weise, insbesondere durch einen Verweis auf die SIMSme-Webseite, mitgeteilt. Soweit nicht ein schriftlicher oder ein per E-POSTBRIEF mit elektronischer Zustellung übermittelter Widerspruch des Nutzers innerhalb von sechs Wochen nach Zugang bei der DPAG eingeht, gelten diese Änderungen als akzeptiert. Auf diese Folge wird die DPAG den Nutzer bei Mitteilung der Änderungen besonders hinweisen.

(2) Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser AGB. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.

(3) Für gerichtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste oder aus diesen AGB sind die Gerichte in Bonn ausschließlich zuständig, sofern der Nutzer keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen ergibt sich die Zuständigkeit aus den gesetzlichen Regelungen.

(4) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG) gilt jedoch nicht. Die Vertragssprache ist deutsch.

(5) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit im SIMSme-Portal abgerufen werden.

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